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Montag, 6. Juni 2011

Machtverschiebung: Grube rudert zurück

Bahnchef Rüdiger Grube hat angeboten, den Baustopp beim umstrittenen Tiefbahnhof von Stuttgart 21 bis Mitte Juli zu verlängern. Dem Alphatier der Bahn scheint nichts anderes übrig zu bleiben als ein Rückzug auf Raten. Sein Angebot ist nur die logische Folge der veränderten Machtverhältnisse in Baden-Württemberg seit der Landtagswahl und spiegelt auch die juristische Zwickmühle der Befürworter. Freiwillig hätten sie keinen Millimeter nachgegeben, davon darf man ausgehen. Sie scheinen "Blog-Beobachter" zu haben und auf die Stimmung im Land zu reagieren. Es wäre ja auch oberpeinlich, wenn die Polizei selbst demnächst Baustellenzufahrten blockieren müsste, um die Vereinbarung aus der Schlichtung durchzusetzen: Keine neuen Fakten schaffen, bevor der Stresstest zeigt, ob wie es weitergehen könnte mit dem Projekt. Und dann gilt es auch, dem Verursachenprinzip Geltung zu verschaffen, wenn es um die Kosten für den Ausstieg geht. Das Beibehalten der Brennelemente-Steuer nach dem Atomausstieg weist schon den Weg in eine gute Richtung und zeigt: Bangemachen gilt nicht.

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